Storys zum Thema Parlament

Bundesärztekammer

Reinhardt gratuliert Carsten Linnemann und fordert: Jetzt Strukturreformen entschlossen angehen

Berlin (ots) - Zur Ernennung von Carsten Linnemann zum neuen Bundesminister für Gesundheit erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: "Ich gratuliere Carsten Linnemann im Namen der Bundesärztekammer herzlich zu seiner Ernennung zum Bundesminister für Gesundheit und wünsche ihm für die vor ihm ...

Hanns-Seidel-Stiftung e.V.

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Pressemitteilung: Dr. Stefan Ebner wird neuer Generalsekretär, Dr. Josef Widmann neuer Hauptgeschäftsführer der Hanns-Seidel-Stiftung

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER veröffentlichen sicherheitspolitisches Positionspapier nach dem Anschlag in Berlin: 14-Punkte-Plan für einen wehrhaften Rechtsstaat

Spica Verlag GmbH

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Über die Mutation vom Schlaflied zum Wecker

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Engin Eroglu (FREIE WÄHLER): Die Debatte über die Sperrklausel gehört sachlich geführt, jede Stimme muss zählen

Straubinger Tagblatt

Sperrklausel - Es gibt gute Gründe für die Fünf-Prozent-Hürde

Straubing (ots) - Ein Parlament, in dem weitere Parteien vertreten sind, ist zunächst pluralistischer. Die parlamentarische Vertretung weiterer Meinungen und Strömungen garantiert aber nicht zwingend mehr parlamentarische Qualität. Wer die Hürde senken will, muss belegen, dass der Gewinn an Repräsentation den Verlust an Klarheit und Stabilität aufwiegt. Sonst ...

PHOENIX

Heiko Strohmann (CDU), Vorsitzender der CDU Bremen: Außenwirkung der CDU "suboptimal und es ist ein unglückliches Bild"

Bremen/Bonn (ots) - Zur Außenwirkung der CDU/CSU in der letzten Woche erklärt Heiko Strohmann, Vorsitzender der CDU-Bremen, es gebe "ein grundsätzliches Problem in der Außenwirkung der CDU, auch in der Wahrnehmung." Als Bundeskanzler mache Friedrich Merz "mehr oder weniger eine gute Arbeit." Als ...

Tourismus Marketing GmbH Baden-Württemberg

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Pressemitteilung: Hoffmeister-Kraut ist neue Tourismus-Präsidentin

ZDF

Nach der Neuaufstellung der Union: "Was nun, Herr Frei?" im ZDF

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Özdemir attackiert Islamverbände nach CSD-Anschlag“

ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei (Bundesverband)

ÖDP: Absenkung auf drei Prozent nicht ausreichend

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Kinder - nein, danke?! Warum Frauen sich dagegen entscheiden“

AfD - Alternative für Deutschland

Sven Tritschler: Kosmetische Grundgesetzänderung rettet keine Menschenleben - Vernünftige Politik und konsequente Strafverfolgung schon

AfD - Alternative für Deutschland

Stefan Möller: CDU steht nach CSD-Anschlag vor dem Scherbenhaufen leichtfertig verliehener Staatsbürgerschaften

HR4YOU AG

BSW- und Linke-Wähler am ehesten zu Schummelei bereit: Exklusive Civey-Umfrage im Auftrag von HR4YOU zeigt die Treiber hinter Arbeitszeitbetrug

Großefehn (ots) - Wie schummelbereit sind Deutschlands Beschäftigte wirklich bei der Arbeitszeiterfassung? Eine exklusive Civey-Umfrage im Auftrag von HR4YOU zeigt überraschende Unterschiede je nach Parteipräferenz. Während Anhänger von FDP und CDU/CSU Falschangaben bei den Arbeitszeiten mehrheitlich und ...

FTI Consulting

FTI Consulting gewinnt Parlamentarische Staatssekretärin a.D. beim Bundesminister der Finanzen Katja Hessel als Senior Advisor

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Queeres Leben schützt man nicht mit Law and Order - Kommentar zu den Reaktionen auf den Anschlag auf den Berliner CSD

Berlin (ots) - Der Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) am Samstag war ein Angriff auf das queere Leben in Deutschland und Berlin. So viel steht, bei allen sonstigen Unklarheiten, fest. Der mutmaßliche islamistische Attentäter ist mit einem Auto gezielt in eine Menschengruppe am Tiergarten ...

Frankfurter Rundschau

Merz verzockt sich

Frankfurt (ots) - Bei dem turbulenten Kabinettsumbau macht sich bemerkbar, dass mit Friedrich Merz ein Politiker ohne jegliche eigene Regierungserfahrung Kanzler wurde. Weder war er Minister noch Regierungschef eines Bundeslandes. Es gehen bei ihm keine Alarmglocken an, wenn er wie auf einem Schachbrett Figuren an die falsche Stelle setzt oder zu opfern bereit ist. Und ebenso wenig bei Änderungen von formalen, aber Vertrauen sichernden Prozessen. So verschiebt er die ...

SWR - Südwestrundfunk

Innenminister Hagel fordert härteren Kurs gegen islamistische Extremisten

Straubinger Tagblatt

Ob Merz daraus gelernt hat, kann bezweifelt werden

Straubing (ots) - Das Problem war ja nie, dass Merz Schnieder entlässt. Wie auch immer man dessen Arbeit im Einzelnen bewerten mag. (...) Aber ohne Nachfolger? Das ist demütigend. Oder "unwürdig", wie es Schnieder ausdrückte. Und das war allein die Schuld des Kanzlers und seiner Ungeduld. Außerdem hätte er auch gleich Steffen Bilger fragen können, eine logische Besetzung, der als Staatssekretär im ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Wirtschaftsstandort bleibt unter Merz in strukturellen Dauerkrise

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.

Neuer Verkehrsminister, gleiche Herausforderungen

Infrastruktur braucht entschlossenes und schnelles Handeln Zum Wechsel in der Spitze des Bundesverkehrsministeriums können Sie René Hagemann, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der BAUINDUSTRIE, wie folgt zitieren: Es ist gut und richtig, dass die Besetzung des Bundesverkehrsministers schnell geklärt wurde. Steffen Bilger ...

ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei (Bundesverband)

Europa braucht digitale Souveränität und Resilienz

Messe Erfurt

Innovationsfestival NEW bauhaus 2026: Bundesbauministerin Verena Hubertz übernimmt Schirmherrschaft