Frankfurt/Oder (ots) - Der Hamburger Parteitag hat gezeigt, dass es offenbar einen ernsthaften Denkprozess gegeben hat. Im Wesentlichen widerstanden die Gliederungen der Partei der Versuchung, ihre Widersprüche bis zum Exzess auszutragen. Dabei ist an Differenzen kein Mangel. Aber es wurden vernünftige Kompromisse geschlossen. Sogar personelle. Ob aus Einsicht, dass eine zerstrittene Linke niemand braucht, oder weil die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Zu denen, die gar nichts mitbekommen haben, gehört die Kanzlerin. Das ist erstaunlich. Weder der Innenminister noch der Vizekanzler, weder der Außenminister noch der Fraktionsvorsitzende des Koalitionspartners haben es für nötig gehalten, Angela Merkel zu informieren? Was für eine Regierung! Was für eine Koalition! Und die Kanzlerin hat ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Entertainerin Dagmar Frederic muss vor Gericht. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe. Der Staat macht der 68-Jährigen ein rund 100 000 Euro großes Erbe streitig. Das Geld stammt von der 2009 verstorbenen Witwe des früheren DDR-Kulturministers ...
Frankfurt/Oder (ots) - Angesichts der Tatsache, dass ohnehin 40 Prozent der Müllmenge falsch sortiert werden, liegt der Gedanke auf der Hand, das Duale System gleich ganz abzuschaffen. Das Heraussammeln etwa von Plastik aus dem Normalmüll ist technisch schon möglich. Die Bundesregierung hat sich aber dafür entschieden, den Grünen Punkt vorerst zu retten. Die Verbraucher wird es freuen. Denn die Gebühren zahlen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Gegen die merkwürdigen Personalentscheidungen wäre nichts einzuwenden, wenn es auf der Baustelle wie am Schnürchen laufen würde. Macht es aber nicht. Die gefeuerte Chefplanerin sagt nun sogar: "Mit Bauen hat das nicht mehr viel zu tun." Was ihr zufolge weniger mit den oft unberechenbaren Gedankenspielen und fragwürdigen Entscheidungen von Hartmut Mehdorn als vielmehr mit dem Gebaren des ...
Frankfurt/Oder (ots) - Nicht nur im sowieso starken Süden Deutschlands ist der Aufschwung spürbar: Selbst in Berlin-Brandenburg erreicht die Zufriedenheit der Unternehmen mit der Geschäftslage Spitzenwerte. Die vier Industrie- und Handelskammern, die diese Werte jetzt ermittelten, reden gar von einer Aufholjagd ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es gibt Fälle, in denen als Ultima Ratio eine Pillenvergabe sinnvoll sein kann. Fest steht aber auch, dass zuvor andere Dinge versucht werden müssen, um eine drohende Abhängigkeit von den Tabletten zu vermeiden. Zum Beispiel die Verordnung von Karate-Training für den zappeligen Nachwuchs. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die sicherheitspolitische Situation hat sich derart gewandelt, dass Deutschland in der Tat seinen Kurs auf den Prüfstand stellen muss - vor allem aus eigenem Sicherheitsbedürfnis. Denn die gewachsenen Konfliktsituationen in Ostasien, in Afrika und im Nahen Osten betreffen Europa und damit Deutschland immer mehr. All das kann nicht ignoriert ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der Riese wankt, der Präsident geht: Der 19-Millionen-Mitglieder-Verein ADAC ist in höchster Not. Längst geht es nicht mehr "nur" um eine Verzehnfachung der Stimmen für das beliebteste Auto. Es geht ganz grundsätzlich um die Frage, welcher Zahl von Europas bisher mächtigster Autolobby man noch trauen kann: Pannenstatistiken, Auto- und Raststättentests, Zahlen zum Zustand deutscher Straßen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Doch erweist sich in seinem Fall einmal mehr die Wahrheit, dass die eigentliche Gefahr für einen Politiker mehr aus einem missglückten Krisenmanagement oder einem ungeschickten Verhalten erwächst als aus dem tatsächlich Vorgefallenen, so schwerwiegend oder banal es im Einzelnen sein mag. Ein verdeckt finanzierter Hauskauf, bei dem er sich an der Wahrheit vorbeimogelte, statt sich offen zu ...
Frankfurt/Oder (ots) - Seehofer ist praktisch gegen alles, was unpopulär ist: Er macht sich sowohl gegen Atomkraftwerke als auch gegen Windräder in bayerischen Landen stark, weil die in Sicht wohnenden Bürger protestieren. Doch es allen recht machen, das kann niemand. Jetzt wettert die Wirtschaft, die Stromausfälle fürchtet. Dabei veranschaulichen Seehofers ...
Frankfurt/Oder (ots) - Als es darum ging, die Invasion im Irak vorzubereiten, ging Schröder indes - richtigerweise - auf Gegenkurs und profilierte sich im Wahlkampf gegen den damaligen US-Präsidenten Bush, was dieser als tiefen Vertrauensbruch empfand. Schröder und Bush - das war seitdem ein Nicht-Verhältnis. Das rechtfertigt den Lauschangriff gegen einen der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Neben Starauflauf und thematischer Brisanz kann Kosslick mit seiner Berlinale erneut ein drittes Plus verbuchen. Wie kaum ein anderes Festival dieser Größenklasse setzen die Berliner Festspiele auf das Publikum. Das zeigt sich an den 300 000 Karten im Verkauf, ebenso wie am warmen Tee, den Kosslick am Roten Teppich für die Wartenden ausschenken lässt. Auch die Berlinale-Goes-Kiez-Vorstellungen ...
Frankfurt/Oder (ots) - An sich sind Minijobs nichts Verwerfliches. Sie werden in einer flexiblen Wirtschaft gebraucht, etwa für kleinere Arbeiten oder um Spitzen abzufangen. Insofern verdienen diejenigen Respekt, die sich so ein paar Euro verdienen. Nicht zu akzeptieren ist aber, wenn Menschen zu solchen Tätigkeiten quasi gezwungen sind, weil ihr Acht-Stunden-Job zu ...
Frankfurt/Oder (ots) - Andererseits steht das Nachbarland mit seinem Vorhaben nicht allein. Auch in Frankreich und Großbritannien - um nur die beiden größten Produzenten von Kernenergie in der EU zu nennen - plant man neue Anlagen. Wenig bekannt ist auch, dass etwa die Schweiz ihren Strombedarf zu rund 40 Prozent ...
Frankfurt/Oder (ots) - Was lange währt, wird endlich gut, sagt der Volksmund. Dass es nicht immer so ist, zeigt das Beispiel der elektronischen Gesundheitskarte. Von Anfang an wurde ihre Einführung kritisch beäugt. Datenschützer meldeten sich zu Wort, Juristen warnten, Computerspezialisten äußerten Bedenken. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wowereit wusste sicher von Anfang an: Kommt die Sache heraus, dann ist Schmitz nicht zu halten. Aber das bedeutet umgekehrt: Klaus Wowereit ist der Meinung, nur er selbst habe das Recht die Wahrheit zu erkennen und zu entscheiden, wie mit ihr umgegangen wird. Nur war André Schmitz nicht sein ...
Frankfurt/Oder (ots) - Bei Angabe der Quelle ist diese Meldung frei. Polen bekräftigt seine Atompläne Warschau (MOZ) Die polnische Regierung kehrt zu ihren Planungen für den Bau von Atomkraftwerken zurück. Bis zum Jahr 2024 soll eine erste Anlage in der Nähe von Danzig entstehen, ein zweites Werk ist bis 2030 ...
Frankfurt/Oder (ots) - Warum jedoch der Regierung die Verletzung des Postgeheimnisses vorgeworfen werden soll, mag sich auch auf den zweiten Blick nicht erschließen. Letztlich war es das Handy der Kanzlerin, das ausgespäht wurde - gegen ihren Willen, nicht umgekehrt. Was allerdings dramatischer ist, ist die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dass zur besitzenden Minderheit, die wissentlich betrügt, eine moralische Instanz der Frauenbewegung und ein allseits geschätzter sozialdemokratischer Kulturpolitiker gehören, ist ein Jammer. Dass der Betrug kaum Konsequenzen hat, ändert nichts an der Zerstörung ihrer Glaubwürdigkeit. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan kommt heute ein angeschlagener Politiker nach Berlin. Von dem einstigen Kraftmeier, der sein Land zu einem neuen geopolitischen Zentrum zwischen Europa und Asien machen wollte, ist nicht mehr viel übrig. (...) Man sollte ihm dennoch die Hand ...
Frankfurt/Oder (ots) - "Und jetzt droht tatsächlich der erste Abstieg. Vielleicht wäre ein Jahr 2. Bundesliga gar nicht mal das Schlechteste, um den Verantwortlichen des HSV die Augen zu öffnen, dass es so nicht weitergehen kann. Sonst wurstelt man nur vor sich hin, ohne dass es vorangeht. Vielleicht versuchen ...
Frankfurt/Oder (ots) - "Die Bundeskanzlerin will von den Forderungen von Oppositionsführer Vitali Klitschko nach politischen oder gar wirtschaftlichen Sanktionen gegen das Janukowitsch-Lager nichts wissen. Sie geht sogar noch einen Schritt weiter und erklärt in ihrer unnachahmlich pragmatischen Art, dass auch ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Die Linkspartei übt scharfe Kritik an der Mütterrente. "Es darf nicht sein, dass auch nur eine Rentnerin aus dem Osten befürchtet, bei der Mütterrente leer auszugehen", sagte Matthias Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, der Märkischen Oderzeitung (Freitagausgabe). Hintergrund ist die Erwartung, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Tierschützer von Peta sind für spektakuläre Aktionen bekannt. Nur so erhält man andauernde mediale Aufmerksamkeit. Mit der Sammelanzeige gegen knapp 4000 Angler aus ganz Deutschland dürfte den Aktivisten das erneut gelingen... Ob das Peta-Vorgehen, Hobby-Angler zu kriminalisieren, etwas für den Tierschutz bringt, muss also bezweifelt ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Mütterrente ist die Konsequenz des Alleinverdiener-Modells, das viele Frauen in Westdeutschland mit einer Mini-Rente zurücklässt. Es ist eine Ironie des Schicksals, dass mit Nahles und Familienministerin Manuela Schwesig ausgerechnet zwei Sozialdemokratinnen das konservative Modell umsetzen müssen, dem auch das als Herdprämie verspottete Betreuungsgeld entspringt. Und genauso wie der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Knapp ein Jahr nach dem Amtsantritt von Hartmut Mehdorn als Retter des verkorksten Flughafenprojekts in Schönefeld steht mit dem Testbetrieb unter Laborbedingungen der erste Termin überhaupt fest, und dann noch einer, den auch die zuständige Genehmigungsbehörde für realistisch hält. Allein das ist schon ein Fortschritt. Denn bislang hat ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der ADAC mit seinen 19 Millionen Mitgliedern ist längst weit mehr als ein Verein, der Kraftfahrern unkompliziert Pannenhilfe leistet. Der Club ist zugleich Versicherer, Reisebüro, nimmt Einfluss auf die Politik in Deutschland. Die Macht im Verein haben aber einige Herren, die fast allein ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Lust am Shoppen, die im vergangenen Jahr der deutschen Konjunktur das Plus rettete, hat aber auch einen unerfreulichen Grund: Der von der Europäischen Zentralbank verordnete Niedrigstzins führt beim deutschen Sparer zu permanenter Geldvernichtung, weil die Inflation viel höher ist als ...
Frankfurt/Oder (ots) - Je länger die Proteste andauern, desto gespaltener wird das Land. Es droht zu zerreißen. In einen prorussischen Osten und den proeuropäischen Westen. Es kann aber keine Entscheidung zwischen Ost und West geben in der Ukraine, denn das Land braucht beides. Der Wechsel kann nicht nur mit der EU oder nur mit Russland funktionieren. Beide müssen ...
